Kreisvereinigung Solingen

                   Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!

Das war die Erkenntnis der Überlebenden der deutschen Konzentrationslager und der Nazibarbarei mit Millionen Toten, zerstörten Städten und unsäglichem Elend und Leid der Menschen. Diese Erkenntnis in praktisches Handeln umzusetzen war und ist die Aufgabe der Mitglieder der VVN-BdA bis heute. Heute stehen wir mitten in einem neuen Krieg in Europa, die Gefahr eines Flächenbrandes, der ganz Europa und die Welt in Flammen setzen kann, wächst täglich.

Die VVN-BdA Solingen verurteilt den Angriff der Truppen der Russ. Föderation auf die Ukraine. Dies ist ein völkerrechtswidriges Vorgehen mit vielen Toter und Verwundeten, Zerstörungen und erneut tausender Menschen, die sich auf die Flucht begeben. Das wollen wir nicht! In unseren Vorstellungen einer Welt des Friedens, der Gerechtigkeit und Solidarität hat das keinen Platz. Dieser Krieg dient weder dem russischen noch dem ukrainischen Volk, sondern nur den Interessen einer reichen Oberschicht und der Rüstungsindustrie.

Anders als manche Kommentatoren und Politiker vergessen wir jedoch nicht die Vorgeschichte dieser tragischen Entwicklung. Nach dem Ende des Kalten Krieges war es die NATO, die entgegen ihren Versprechungen sich bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt hat. Mit der Stationierung von NATO-Truppen an den unmittelbaren Grenzen Russlands haben sie ihren Herrschaftsbereich massiv ausgedehnt und den Frieden in Europa unterminiert. Wir müssen anerkennen, dass Russland sich dadurch bedroht fühlt und um seine Sicherheitsinteressen bangt. Die NATO war nie eine Friedensmacht, wie man uns jetzt weismachen will. Jugoslawien, der Irak, Libyen, Afghanistan, Syrien, überall ging es um wirtschaftliche Interessen und eine strategische Vormachtstellung gegen die Interessen der Menschen dieser Länder. Souveränität, Selbstbestimmungsrecht der Völker und Freiheit spielten dabei keine Rolle.

Wir wenden uns auch gegen Heuchelei, es habe nach dem Ende des 2. Weltkrieges nur Frieden gegeben. Und jetzt habe Russland den ersten Krieg auf unserem Kontinent vom Zaun gebrochen. Das stimmt nicht! 1999 war die Regierung Schröder/Fischer beteiligt, als Jugoslawien zerschlagen wurde und mit deutscher Beteiligung Bomben auf Belgrad abgeworfen wurden. Ein eklatanter Bruch des Völkerrechts damals und ein Kriegsverbrechen. Und das mit deutscher Beteiligung. Wir sollten uns an die eigene Geschichte erinnern!

Leider hören wir im westlichen Lager, auch in der Bundesrepublik, jetzt immer mehr Stimmen, die eine weitere Aufrüstung und noch mehr Geld für die Bundeswehr fordern. Das ist genau der falsche Weg: Weitere Aufrüstung vergrößert die Gefahr eines 3. Weltkrieges und hilft nicht, die Situation zu befrieden.

Wir brauchen eine sofortige Waffenruhe und den Rückzug russischer Truppen aus der Ukraine. Eine diplomatische Initiative für einen Abbau der Spannungen in Europa. Nicht die Aufrüstung der Bundeswehr und eine Verlegung von deutschen Tornados an die Grenzen Russlands sind das Gebot der Stunde, sondern eine Vereinbarung über die Sicherheitsinteressen aller europäischen Staaten. Die NATO als verlängerter Arm der amerikanischen Außenpolitik darf nicht länger die Zukunft Europas bestimmen. Das sollten die Völker Europas selbst tun, in einem Klima des gegenseitigen Respekts und der Anerkennung des Lebensrechtes der anderen. Wir brauchen gemeinsam Lösungen, damit Europa wirklich ein Kontinent des Friedens und der Entspannung wird.

Jetzt sind alle diplomatischen Kanäle gefragt. Unvoreingenommen sind Lösungen der Krise und des Konfliktes zu suchen. Aber vor allem: Die Waffen müssen schweigen – es darf kein Öl mehr in das lodernde Feuer gekippt werden. Frieden schaffen mit weniger Waffen nicht mit Aufrüstung und Kriegsgeschrei!

10. Juli 2021

Heute Nacht ist unsere Ehrenpräsidentin Esther Bejarano ruhig und friedlich eingeschlafen.

Wir alle kannten Sie als eine Frau von großer Entschiedenheit und geradezu unglaublichem Elan, die viele von uns noch bis vor kurzem auf der großen Bühne erleben durften. Zuletzt saß sie am 8. Mai auf unserer kleinen Bühne im Hamburger Gängeviertel und erzählte von ihrer Befreiung am 3. Mai 1945 durch Soldaten der Roten Armee und der US-Armee, die kurz nacheinander in der kleinen Stadt Lübsz eintrafen. Dort hatte Esther mit einigen Freundinnen aus dem KZ Ravensbrück Unterschlupf gefunden, nachdem sie gemeinsam dem Todesmarsch entflohen waren.

Wenige Tage zuvor, am 3. Mai, den sie ihren zweiten Geburtstag nannte, hat Esther sich noch mit einer Video-Botschaft zum Tag der Befreiung an uns alle gewendet. Darin bezog sie noch einmal deutlich Stellung zu aktuellen Auseinandersetzungen in der Stadt Hamburg und im ganzen Land. Obwohl sie dabei schon im Rollstuhl saß, waren ihre Worte klar und ihre Stimme kräftig:

https://www.auschwitz-komitee.de/5249/esther-bejarano-wir-sind-da-meine-befreiung-im-mai-1945-und-meine-hoffnungen/

Wir verdanken Esther viel; sie war immer da, wenn wir sie brauchten.

Als 1990 zum ersten Mal ein Bundessprecher:innenkreis gewählt werden sollte und dafür Personen gesucht wurden, die Tradition und „Neuanfang“ verkörperten, stand sie dafür zur Verfügung und wurde eine unserer ersten Bundessprecherinnen in einer Zeit, in der wir der Diffamierung des Antifaschismus als „diskreditiert“ und „überkommen“ entgegentreten mussten. Sie hat einen großen Anteil daran, dass das gelungen ist.

Zum 50. Geburtstag der VVN richtete sie zusammen mit Peter Gingold einen bewegenden „Appell an die Jugend“:

https://perlavitamovie.files.wordpress.com/2013/08/appell-an-die-jugend-vers-2005-esther-bejarano-und-peter-gingold-doc.pdf

Als im November 2019 das Finanzamt für Körperschaften in Berlin unsere Gemeinnützigkeit bestritt, schritt sie mit ihrem flammenden Appell an Olaf Scholz „Das Haus brennt und Sie sperren die Feuerwehr aus“ ein und verbreiterte die öffentliche Debatte. Damit hat sie wesentlich zu unserem Erfolg in dieser Auseinandersetzung beigetragen.

Nun ist die unermüdliche „Zeitzeugin“ gegen Vergessen des historischen und Verharmlosen des aktuellen Faschismus, Mahnerin und Kämpferin für Menschenrechte, Frieden und eine solidarische Gesellschaft von uns gegangen. Sie wird uns fehlen, vielen von uns auch als verlässliche Freundin.

Wir denken ans sie in Dankbarkeit, Trauer und Liebe.

Nehmen wir ihre letzte öffentliche Botschaft als Vermächtnis und arbeiten wir weiter daran, dass der 8. Mai endlich auch in Deutschland ein Feiertag wird, so wie sie es in ihrer Rede am 3. Mai noch einmal vorgetragen hat:

„Ich fordere: Der 8. Mai muss ein Feiertag werden! Ein Tag, an dem die Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten. Und hilft vielleicht, endlich zu begreifen, dass der 8. Mai 1945 der Tag der Befreiung war, der Niederschla­gung des NS-Regimes. Am 8. Mai wäre dann Gelegenheit, über die großen Hoffnungen der Menschheit nachzudenken: Über Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – und Schwesterlichkeit.“

Alte Feindbilder und neue Waffen- Stehen wir vor einem neuen Krieg?

Am 5. Mai 2021, um 19.30 Uhr
Online-Veranstaltung der VVN- BdA-Solingen

Zugangslink anfordern: vvn_bda_sg@t-online.de

Auch in der Coronakrise ist eine Politik hin zu Frieden und Abrüstung nicht in Sicht. Die Zeichen
stehen auf Konfrontation und Hochrüstung. Die Sprache der politisch Verantwortlichen
wird immer schriller und aggressiver. Unverhüllt werden Kriegsdrohungen gegen China und
Russland ausgesprochen. Strafzölle und Handelsboykottaufrufe wechseln sich mit inszenierten
Provokationen und nicht belegten Anschuldigungen ab. Bestehende Konfliktherde wie in der
Ukraine werden von der Nato für ihre aggressive Kriegsstrategie instrumentalisiert. Die größten
Nato- Manöver seit dem 2.Weltkrieg finden an der Grenze zu Russland und im Pazifik vor der
chinesischen Küste statt, natürlich mit deutscher Beteiligung. Begleitet wird dies alles von einer
Rekord-Hochrüstung in immer modernere Waffensysteme und einer Aufstockung der Atomwaffenarsenale.
Unsere Qualitätsmedien liefern dazu täglich die ideologische Begleitmusik.
Das Feindbild Russland ist lediglich um China ergänzt worden, ansonsten stimmt die Marschrichtung
weiterhin für unsere kalten Krieger. In dieser Situation genügt nur ein Funken, um einen
neuen Weltbrand zu entzünden, in dem Europa als erstes in Flammen stehen wird.

Berlin, 24. März 2021

Finanzamt rudert zurück –VVN-BdA ab 2019 wieder gemeinnützig!

Der erste Schritt ist getan: Über unsere Anwälte erreichte uns heute die Mitteilung des Finanzamtes für Körperschaften I in Berlin für das Jahr 2019: die VVN-BdA ist wieder gemeinnützig. Das ist ein gutes und wichtiges Signal für den Antifaschismus in diesem Land! Zur Begründung teilt das Finanzamt mit, die Gemeinnützigkeit könne „nach eingehender Prüfung“ gewährt werden, da die Bundesvereinigung der VVN-BdA im Jahr 2019 im Verfassungsschutzbericht des bayerischen Geheimdienstes nicht mehr als „extremistische Organisation“ eingestuft sei. Aufgrund der geänderten Einstufung stehe der Paragraph 51 der Abgabenordnung der Anerkennung der Gemeinnützigkeit „nicht im Wege“. Die VVN-BdA wertet das als Signal, dass die Vernunft siegen wird und wir sind jetzt zuversichtlich, bald auch eine positive Nachricht für die Jahre 2016-18 zu erhalten. An dieser Stelle bedanken wir uns schon einmal bei allen, die uns bei dieser schwierigen und langen Auseinandersetzung unterstützt haben! Durch die große Solidarität, die verstärkte Öffentlichkeit und den lauten Protest von Vielen wurde deutlich, welche Bedeutung die VVN-BdA in diesem Land bis heute inne hat, und dass Antifaschismus eine breite gesellschaftliche Basis hat. Gemeinsam sind wir stark! Für Presseanfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Kontakt: Hannah Geiger (Pressereferentin VVN-BdA)presse@vvn-bda.deMobil |Mobile +49 (0)178 2785958Telefon (+49) 030-55579083-4Telefax (+49) 030-55579083-9

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Seit 100 Jahren: 8. März als Internationaler FrauentagSeit der II. Internationalen Konferenz kommunistischer Frauen 1921 wird der 8. März als Internationaler Aktionstag für die Gleichberechtigung von Frauen begangen. Schon 1910 hatte auf Vorschlag von Clara Zetkin der Internationale Frauenkongress in Stuttgart einen jährlichen Agitationstag für das Frauenwahlrecht beschlossen. Dies wurde mit der Oktoberrevolution in Russland und der Novemberrevolution in Deutschland in zahlreichen Ländern verwirklicht. Im Gedenken an den Streik der Petrograder Frauen 1917, dem Auftakt der Februarrevolution, wurde 1921 der internationale Frauentag nun auf den 8. März festgelegt.

Die FIR und ihre Mitgliedsverbände nehmen dieses Datum zum Anlass, um an den großartigen Beitrag der Frauen in allen Ländern zum antifaschistischen Widerstandskampf zu erinnern. Ihre Rolle war so vielfältig, wie das politische Leben des Widerstandskampfes. Nur einige wenige Beispiele seien genannt:

Jeder kennt die großartige Frau der spanischen Republik, Dolores Ibárruri Gómez genannt La Pasionaria. Sie war Präsidentin der spanischen Cortes. Mit ihren Reden brachte sie viele Spanier, insbesondere Frauen, auf die Seite der Republikaner. Von ihr stammt die Parole „¡No pasarán!“ („Sie werden nicht durchkommen!“). Sie musste 1939 ins Exil gehen und kehrte erst 1977 – politisch ungebrochen – nach Spanien zurück.
Frauen kämpften in den Reihen der bewaffneten Partisanenverbände. In den Partisanengruppen der albanischen und jugoslawischen Befreiungsarmeen gab es eigene Frauen-Bataillone.
Auch in der Sowjetunion kämpften Frauen in den Reihen der Partisanen. Die wohl bekannteste Figur ist Zoia Kosmodemjanskaja. Nach erfolgreichen Einsätzen hinter der Front wurde sie im Alter von 18 Jahren verhaftet, gefoltert und am 29. November 1941 öffentlich hingerichtet. Als dies bekannt wurde, schrieben sowjetische Soldaten auf ihre Bomben und Panzer auf dem Vormarsch nach Westen: „Für Zoia“.
Der jüdische Dichter Hirsch Glik setzte der Litauer Partisanin Vitka Kempner in dem Lied „Schtil, di nacht is ojsgeschternt“ ein künstlerisches Denkmal.
In allen illegalen Strukturen der Widerstandsorganisationen waren Frauen beteiligt. Auch in der Etappe, in der Verbreitung von antifaschistischem Material und in der Versorgung war ihre Rolle bedeutend. Außerdem erledigten sie Aufgaben, die für Männer unmöglich waren. So nahmen z.B. im besetzten Frankreich Frauen gezielt Kontakte zu Besatzungssoldaten auf, um Informationen für die kämpfenden Einheiten des Maquis zu bekommen.
Und wir vergessen nicht die vielen tausend Frauen, die nicht allein im KZ Ravenbrück, sondern in den zahllosen Außenlagern aller KZ und als Zwangsarbeiterinnen vom faschistischen Regime ausgeplündert, misshandelt und ermordet wurden.

Diese verdienstvolle Rolle der Frauen im antifaschistischen Kampf wurde in den vergangenen Jahrzehnten nicht immer in der gebührenden Form gewürdigt. Umso wichtiger ist es, dass wir in der heutigen Zeit – und insbesondere in der Weitergabe der Geschichte des antifaschistischen Widerstands der Völker – die Rolle aller Frauen für das gemeinsame Handeln deutlich machen.

Antifaschismus ist keine Frage des Geschlechts. Aber es gehört zu den Grundlagen antifaschistischer Überzeugung, für eine vollständige Gleichberechtigung und die Würdigung des bedeutenden Beitrags von Frauen im antifaschistischen Handeln damals und heute einzutreten.

In diesem Sinne gratulieren wir allen Frauen zum 100. Jubiläum des Internationalen Frauentags, wünschen ihnen „Brot und Rosen“ und versichern ihnen, dass dieser Tag für die FIR und ihre Mitgliedsverbände eine Verpflichtung für heute und morgen darstellt.

Liebe  Mitglieder und Freund*innen der VVN-BdA Solingen,

Nachdem bereits im Jahr 2018 das Polizeigesetz in NRW deutlich verschärft wurde, geht es jetzt um die Einschränkung eines weiteren Grundrechtes. Die CDU/FDP- Landesregierung  plant, mit dem Entwurf eines neuen Versammlungsgesetz, die Axt an einen wesentlichen Bestandteil der demokratischen Handlungsfreiheit  zu legen. Mit neuen Hürden, Androhungen und Schikanen soll demokratisches Engagement erschwert und verhindert werden.

Wir möchten euch über dieses neue Versammlungs-Demonstrationsgesetz informieren.  Zugleich wollen wir aufzeigen welche Folgen dieses Gesetz, sollte es beschlossen werden, für unseren antifaschistischen Widerstand haben wird.

Online-Diskussionsveranstaltung der VVN-BdA Solingen:

Auf dem Weg in den Polizeistaat ?

Termin: 9. März ab 19.00 Uhr.

Nico Bischoff, Jurist aus Düsseldorf, wird uns in dieses Thema einführen.

Um an der JITSI- Onlinediskussion teilzunehmen, bitte folgenden Link benutzen:

https://meet.jit.si/VVN-BdASolingenAntifaTreff

Ihr braucht einen Lautsprecher, ein Mikrofon und – wenn möglich – auch eine Kamera.

Es geht auf jeden Fall mit einem Notebook, Tablet oder Smartphone.

Ihr müsst Mikrofon und Kamera erlauben, dann euren Namen eingeben und dann der Konferenz beitreten. Teilnehmer*innen, die nicht identifiziert werden können, werden ausgesperrt.

Nachdem der Bundesfinanzhof in der vergangenen Woche nach Klage von „Attac“ festgestellt hat, dass gemeinnützige Organisationen kein allgemeinpolitisches Mandat verfolgen dürfen, gehen die NRW-Finanzämter dem „Verein der verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) an den Kragen und drohen, ihnen die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Als einzige Begründung wird die Nennung des VVN-BdA im bayrischen Verfassungsschutzbericht genannt; wohlgemerkt ist Bayern das einzige Bundesland, dessen Verfassungsschutzbericht den VVN-BdA aufführt, gemeinnützig ist der Verein aber auch dort noch immer.

Dieser Vorstoß in NRW sucht in seiner politischen Symbolik sondergleichen. Die konservativ-neoliberale Laschet-Regierung tritt damit nicht nur das Erbe verstorbener Antifaschist*innen und Überlebender des NS, die vor über 70 Jahren begonnen haben, sich im VVN-BdA zu organisieren, sie verunglimpfen auch das Wirken der letzten Zeitzeug*innen, die sich weit über den Verein hinaus für Erinnerungskultur engagieren und für einen antifaschistischen Grundkonsens in unserer Gesellschaft kämpfen. Der VVN-BdA leistet einen bedeutenden Anteil antifaschistischer Bildungsarbeit für Frieden und Menschenrechte und einen wesentlichen Beitrag zur sozialen Betreuung NS-Verfolgter und ihrer Hinterbliebenen. Die Denkmäler von Zeitzeug*innen aus dem Verein stehen überall in der Bundesrepublik.

Ich unterstütze die Resolution des VVN-BdA NRW und fordere die Landesregierung auf, ihre Aktivitäten gegen den Verein umgehend einzustellen. Gerade in Zeiten, in denen rechtes menschenverachtendes Gedankengut wieder Einzug in öffentliche Debatten findet, uns im Supermarkt, im Café, im Klassenzimmer oder Hörsaal ständig begegnet, braucht es Organisationen, die für die unumstößliche Losung „Nie wieder Krieg – nie wieder Faschismus“ Aufklärungsarbeit leisten.

Dietmar Köster, MdEP

https://www.facebook.com/dietmar.fuer.europa/photos/pb.374607046013682.-2207520000.1551892443./1391311184343258/?type=3&Theater

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Dr. Sonja Grabowsky

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Wissenschaftliche Referentin von Dr. Dietmar Köster, MdEP

Political Advisor to Dr. Dietmar Köster, MEP

Rue Wiertz 60

ASP 12G210

1047 Brüssel
Tel: +32.2.28.47607

Du bist Schüler*in, studierst oder machst eine Ausbildung? Du bekommst täglich im Netz, in den Nachrichten, auf der Straße, in der Schule, der Uni oder im Betrieb fremdenfeindliche Sprüche mit?
Du hast keinen Bock auf rechte Hetze und willst etwas gegen  geistige und physische Brandstifter unternehmen? – Dann bist du genau richtig bei der VVN-BdA!

Wir setzen uns gegen Krieg, Rassismus, Faschismus, fremdenfeindliche Hetze und gegen neofaschistische Gewalttaten ein!

Es reicht eben nicht aus, wenn im Geschichtsunterricht kurz über die Nazizeit gesprochen wird.

Der anhaltende Flüchtlingsstrom aus den Kriegs-und Krisenländern dieser Erde und der massive Anstieg rechter  Straftaten gegen Geflüchtete und Ausländer  fordert eine intensive Auseinandersetzung mit den Kriegsursachen und dem Rassismus in unserem Land. Die  öffentliche Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Migranten,  auch von  Politikern aus der bürgerlichen Mitte ist unerträglich geworden. Die alltäglichen Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und die gewalttätigen Angriffe auf Flüchtlinge durch Neonazis  und    rechten „Bürgerwehren“ zeigen, dass eine konsequente Auseinandersetzung mit dem Faschismus und seinen modernen Erscheinungsbildern sowie ein daraus abgeleiteter praktischer Antifaschismus notwendiger denn je ist!

In der VVN-BdA vereinen sich Nachkommen von Verfolgten aus der NS-Zeit mit jungen Antifaschistinnen und Antifaschisten, um gemeinsam gegen  PEGIDA, HOGESA, Pro NRW, NPD, AfD, Bürgerwehren und anderen braunen Organisationen zu kämpfen!

Wir stehen gemeinsam für antifaschistische Kontinuität:

• für Lernen aus der Vergangenheit;
• für die Vision einer antifaschistischen Zukunft;
• für eine Welt ohne Rassismus, Nazismus und Militarismus, ohne Ausgrenzung, ohne Faschismus und Krieg

Dafür tun wir etwas:

• die Vergangenheit  dem Vergessen entreißen
• Neonazis und Rassisten offen entgegentreten
• Zivilcourage zeigen, nicht schweigen, sondern einschreiten
• in Schulen und Universitäten Projektgruppen bilden, Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, Autorinnen und Autoren einladen, Geschichte erforschen
• antifaschistische Ziele lautstark formulieren, zum Beispiel das Verbot aller faschistischen Organisationen
• aktive Solidarität mit Migrantinnen und Migranten üben
• oder wie heute: gemeinsam diskutieren, feiern und Freundschaft erleben

Wenn Du dich also auch für eine Welt ohne rassistische Hetze und Fremdenhass engagieren willst:

Mach mit in der VVN-BdA Solingen !