Aktionstage in Kalkar NATO-Kommandozentrale am 3. und 7. Oktober 2017 in Kalkar und Essen

19. September 2017


 

Fest der Vielfalt 2017 – Hier ein paar Bilder

19. September 2017

Zur Zeit leider nur ein paar Fotos!


 

Stoppt die Panzerfabrik für Erdogan – Rheinmetall entrüsten

31. August 2017

Rheinmetall plant in Kooperation mit dem türkischen Rüstungsunternehmen BMC, sich an der Herstellung eines türkischen Kampfpanzers zu beteiligen. Zudem verfolgt Rheinmetall zusammen mit dem staatlichen türkischen Rüstungsunternehmen MKEK Pläne, gemeinsam eine Panzer- und Munitionsfabrik zu bauen. Der Konzern paktiert dabei mit dem Regime Erdogan, welches gegen die politische Opposition, die demokratischen Kräfte, insbesondere in den kurdischen Gebieten Krieg führt. Politische Gegner*innen werden ins Gefängnis geworfen und ein diktatorisches System errichtet. Zudem beliefert die türkische Regierung seit Jahren islamistische Gruppen wie den IS mit Waffen und führt seit diesem Jahr eigene militärische Offensiven in Nordsyrien und im Irak durch. Hier zeigen sich wieder mal Erdogans Expansionsbestrebungen für ein neues Osmanisches Reich. Dem deutschen Unternehmen Rheinmetall geht es bei diesem Rüstungspakt darum Exportbestimmungen zu umgehen und den ganzen Nahen Ostens mit Waffen zu versorgen.
Rheinmetall, einer der größten militärischen Ausrüster Europas, setzte 2016 mit Munition, Kanonenrohre für Panzer, Elektronik, gepanzerten Fahrzeugen und Ausrüstungen knapp 3 Mrd. Euro um. Der Bestand an Aufträgen liegt bei über 6,6 Mrd. Euro. Die Umsätze liegen auf Rekordniveau. Mehr noch: „Rheinmetall sieht sich mit seiner Rüstungssparte vor einer wahren Auftragsflut“, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 24.03. 2017 schrieb.
Auf eine parlamentarische Anfrage der Partei DIE LINKE. im Mai 2017 zum geplanten Bau einer Panzerfabrik in der Türkei durch den Rüstungskonzern Rheinmetall lautet die Antwort der Bundesregierung, die sich weigert, einen umfassenden Rüstungsexportstopp in die Türkei zu verhängen: „Die Pläne der Rheinmetall AG sind eine unternehmerische Entscheidung.“
Und Rheinmetall erläutert die Umgehung der Rüstungsexportkontrolle unverblümt folgendermaßen: „Wenn wir deutsche Technologie in die Türkei liefern wollen, muss die Bundesregierung zustimmen. Wenn wir in der Türkei deutsche Technologie bauen, muss Deutschland auch das genehmigen. Aber wenn wir mit Partnern in der Türkei einen türkischen Panzer entwickeln und bauen, dann ist die Bundesregierung daran nicht beteiligt.“
2016 belegte Deutschland laut den Exportzahlen von SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) Platz 3 in der Welt und Platz 1 in der EU für Rüstungsexport. Die Bundesregierung setzt den Rüstungsexport im Sinne ihrer imperialistischen Interessen ein, was bedeutet, dass sie aus geostrategischen und wirtschaftlichen Gründen Kriege weltweit unterstützt.
Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD genehmigte Rheinmetall zuletzt sogar den Export einer ganzen Panzerfabrik nach Algerien. Während die Bundesregierung diskutiert Algerien zu einem „sicheren Herkunftsland“ einzustufen, steigen zeitgleich die Zahlen der Asylsuchenden aus diesem Land. Das Regime regiert dort autoritär unter massiver Missachtung von Menschenrechten. Bis 2020 sollen in Algerien fast 1.000 Radpanzer im Wert von 2,7 Milliarden Euro, zur Überwachung der Landesgrenzen, montiert werden. Diese können sowohl im Innern, als auch im Krieg nach außen eingesetzt werden.
Der BRD geht es vor allem um gute Zusammenarbeit mit dem Regime, um Algerien zum weiteren Ausbau der EU-Flüchtlingsabwehr zu bewegen. Dies gehört schon seit rund zehn Jahren zu den Schwerpunkten der deutschen Algerien-Politik.
Eine ähnliche Methode zeigt sich in der Zusammenarbeit mit der Türkei. Hierbei betreibt die Bundesregierung immer wieder ihr doppeltes Spiel. Einerseits zieht sie die deutschen Soldaten vom Militärstützpunkt Incirlik ab, andererseits verbleiben deutsche Soldaten auf den NATO Stützpunkten in der Türkei und der Bau einer Rüstungsfabrik in der Türkei wird von der Bundesregierung nicht verhindert. Trotz aller oberflächlichen Kritik ist die Türkei weiterhin ein strategischer Partner der Bundesrepublik Deutschland in ihrem Kampf gegen Geflüchtete.
Krieg beginnt hier
RHEINMETALL ENTRÜSTEN!
Sofortiges Exportverbot von Kriegswaffen in die Türkei, Saudi-Arabien und andere Kriegs -und Krisengebiete!
Landesweite Demonstration in Düsseldorf,
02. September 2017
13.00 Uhr DGB Haus,
Friedrich-Ebert-Straße
NRW Kampagne:
Stoppt die Panzerfabrik für Erdogan!
Rheinmetall entrüsten!
E-Mail: erdogan-entwaffnen@riseup.net
V.i.D.d.P Ayten Kaplan, DIE LINKE.
Coneliusstrasse 108, Postleitzahl: 40215 Düsseldorf


 

Pressemitteilung von „Düsseldorf stellt sich Quer“

31. August 2017

Zivilcourage darf nicht kriminalisiert werden!

 

Skandalurteil gegen Düsseldorf stellt sich quer wegen Sitzblockade gegen Republikaner-Aufmarsch
Es wirkte wie bei einem Terroristen-Prozess: Vor Einlass in den Gerichtssaal wurden die Ausweise aller
Beobachter kopiert und erneute Leibesvisitationen durchgeführt. Durch Panzerglas von den
Zuschauern getrennt saßen heute Mischa Aschmoneit und Torsten Nagel von Düsseldorf stellt sich
quer vor Gericht. Das ihnen vorgeworfene ‚Verbrechen‘ ist das, was Düsseldorf stellt sich quer als
gemeinsame Praxis entwickelt hat: Sitzblockaden und ziviler Ungehorsam.
Dafür wurden sie in der Summe zu 8.800 Euro Strafzahlung sowie der Übernahme der Anwalts- und
Gerichtskosten verurteilt.
Die Richterin hat damit heute das legitime Protestmittel der Sitzblockade zum Straftatbestand des
Landfriedensbruchs erklärt. Sie hat damit die Praxis von Düsseldorf stellt sich quer zum Verbrechen
erklärt.
Der heutige Prozess und das ergangene Urteil sind ein Skandal. Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit
haben keine Person verletzt oder gefährdet und keine Sachbeschädigung begangen. Die absurd hohen
Geldstrafen richten sich ausschließlich darauf, eine Protestform zu kriminalisieren und Widerstand
gegen Naziaufmärsche und andere rechte Umtriebe zu entmutigen. Gegen diese Kriminalisierung
wehren wir uns und werden weiterhin dem Rassismus unseren kreativen Protest entgegensetzen.
Im Gegenteil verstehen wir es als unsere Pflicht, uns dem Wiederaufstieg von rassistischen Ideologien
entgegenzustellen. Diesen Konsens teilen unsere Mitgliedsorganisationen – unter anderen der
Deutsche Gewerkschaftsbund Düsseldorf (DGB), die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
Düsseldorf, DIE LINKE. Düsseldorf, die Hochschule Düsseldorf, der Sozialverband Deutschland, das
Straßenmagazin fiftyfifty, ver.di Düsseldorf und Die Falken Düsseldorf.
Torsten und Mischa werden mit Unterstützung von DSSQ in Berufung gehen. Schon jetzt sind enorme
Kosten entstanden, deshalb rufen wir zu Spenden auf das Rechtshilfekonto unter dem Stichwort
„Torsten und Mischa“ auf:
Rechtshilfekonto
IBAN: DE89 3005 0110 0063 0076 78
Stadtsparkasse Düsseldorf, BIC: DUSSDEDDXXX
Überweisungszweck: Torsten und Mischa
Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:

https://www.facebook.com/duesseldorfstelltsichquer
http://duesseldorf-stellt-sich-quer.de/

Erklärung der FIR zum Antikriegstag am 1. September

23. August 2017

Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten Magdalenenstr. 19, D – 10365 Berlin

www.fir.at, E-Mail office@fir.at

Die FIR warnt dringend vor einer weiteren Eskalation der militärischen Spannungen in Asien und Lateinamerika seitens der US-Regierung.

Mit großer Sorge verfolgt die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten die zunehmende Drohung mit militärischer Gewalt im Konflikt zwischen den USA und Nordkorea. Sichtbare Zeichen sind dafür nicht nur Waffentests, sondern die steigenden Zahlen von Militärmanövern in der Region um Korea. Wir missbilligen ausdrücklich die Manöver der USA, Südkoreas und Japans in diesem Gebiet ebenso wie die militärische Präsenz von mehr als 28.000 US-Soldaten im Süden der koreanischen Halbinsel. Die Aufstellung des US-Raketenabwehrsystems THAAD in Südkorea stellt eine weitere Eskalationsstufe in der Bedrohungsstrategie dar und zielt auf die Fähigkeit zum Erstschlag, die sich auch gegen die Sicherheit der VR China richtet.

Begründet wird dies mit dem nordkoreanischen „Nuklearprogramm“, das auch durch die Vereinten Nationen abgelehnt wird. Als Teil der Friedensbewegung tritt die FIR selbstverständlich ein für eine weltweite Abschaffung aller Nuklearwaffen. Dies setzt aber für alle beteiligten Staaten voraus, dass sie sich nicht durch die atomare Bedrohung durch andere Staaten selber zur Aufrüstung gedrängt sehen. Wir unterstützen und fordern daher die friedliche Beilegung der Streitigkeiten zwischen den USA und Nordkorea sowie die Ersetzung der Waffenstillstandsvereinbarung von 1953 durch ein umfassendes Friedensabkommen zwischen beiden Seiten.

Wir erinnern an die verheerenden Folgen der Atombombenabwürfe vor 72 Jahren auf Hiroshima und Nagasaki. Das verbietet jegliche Überlegungen einer nuklearen Erstschlag-Strategie, wie sie aktuell vom US-Präsidenten propagiert wird. Eine Eskalation in Worten und – wie es scheint – auch in Taten zur Durchsetzung der geopolitischen Hegemonie der USA im pazifischen Raum muss gestoppt werden. Offenbar scheint nur militärisches Handeln eine Option für die gegenwärtige US-Administration zu sein. So wurde ebenfalls der Regierung in Venezuela, die gegen innenpolitische Destabilisierung kämpft, mit militärischem Einsatz gedroht.

Wir fordern die politischen Mächte der Welt auf, ihren Einfluss auf alle Beteiligten geltend zu machen, dass auf jegliche militärische Drohung verzichtet wird und der Weg für diplomatische Lösungen gesucht wird. Dazu gehört auch eine Demilitarisierung und nukleare Abrüstung in der ostasiatischen Region sowie die unabhängige und friedliche Wiedervereinigung Koreas.

In wenigen Tagen jährt sich der 1. September, der Tag des faschistischen Überfalls auf Polen und damit der Beginn des zweiten Weltkrieges, der über 60 Millionen Menschen das Leben kostete. Die Völker zogen nach der militärischen Zerschlagung des deutschen Faschismus 1945 daraus die Lehre, die für uns bis heute Verpflichtung ist:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Für einen starken Bund der AntifaschistenInnen

4. Mai 2017

NIE WIEDER! Im Sommer 2014 jährte sich der Beginn des Ersten Weltkrieges zum 100. Mal und der des Zweiten Weltkrieges zum 75. Mal. Die Kriegsschuld lag jedes Mal bei Deutschland. Wir sind aufgerufen, die Verantwortung zu erkennen und nie wieder derartige Jahrtausendverbrechen zuzulassen. Es gilt, eine breite Friedensbewegung und umfassende Antifaschistische Bewegung zu schaffen. Die Stärkung unserer solidarischen und kämpferischen Gemeinschaft, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten ist eine vordringliche Aufgabe.“

So beginnen die aktualisierten Programmatischen Eckpunkte der VVN-BdA Nordrhein-Westfalen.

Nachdem von der 2014er VVN-BdA-Landesdelegiertenkonferenz der Antrag Programmatische Eckpunkte verabschiedet wurde, stand die Diskussion darüber nicht still. Sie eigneten sich für die Öffentlichkeits- wie Bildungsarbeit und für das politische Eingreifen des Verbandes. Die Nordrhein-Westfälische VVN-BdA ist die bisher einzige Landesorganisation, die sich an ein programmatisches Dokument der VVN-BdA herantraute. Ihr Landesausschuss erklärte: „Die Eckpunkte fassten zusammenfassen, wer wir sind und was wir wollen.“

Sie wurden in Wahlkämpfen, auch in 2017, ähnlich wie „Wahlbausteine“ angewendet.

Mitte Februar 2017 verabschiedete die Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA NRW eine Aktualisierung der Programmatischen Eckpunkte. Sie sind überschrieben mit:

„Demokratie verwirklichen! Frieden schaffen! Nazis, Militaristen und Rassisten stoppen! Für einen starken Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“.

Es werden darin unter anderem auf neue Art behandelt:

▼   Die Themen 100 Jahre Erster und 75 Jahre Zweiter Weltkrieg,

▼   die Veränderungen seit dem VS-Skandal um den NSU,

▼   das Versagen der NRW-Landespolitik in den Bereichen Antifaschismus und Antimilitarismus sowie

▼   die politischen Herausforderungen für den Antifaschismus speziell in NRW.

Zwei Schwerpunkte für die Aufgabenstellung der Antifaschisten und Antimilitaristen stehen im Zentrum. Sie sollen dazu beitragen,

Deutschlands erneute Großmachtträume platzen zu lassen.

Eine demokratische Wende und Neuordnung macht es notwendig, endlich die Grundaussagen des Grundgesetzes und der Länderverfassungen zu verwirklichen.

Das Dokument wurde als Broschüre herausgegeben und ist hier zu finden:

http://www.nrw.vvn-bda.de/brosch.htm#programmatische_eckpunkte

Gedruckte Exemplare in bescheidenem Umfang können bestellt werden.

Herzlichen Gruß

Falk Mikosch | Sivia Rölle | Jochen Vogler Landessprecher*in VVN-BdA Nordrhein-Westfalen

Wo Rassismus alltäglich ist, wird Antifaschismus zur Pflicht !

27. Januar 2016

Du bist Schüler*in, studierst oder machst eine Ausbildung? Du bekommst täglich im Netz, in den Nachrichten, auf der Straße, in der Schule, der Uni oder im Betrieb fremdenfeindliche Sprüche mit?
Du hast keinen Bock auf rechte Hetze und willst etwas gegen  geistige und physische Brandstifter unternehmen? – Dann bist du genau richtig bei der VVN-BdA!

Wir setzen uns gegen Krieg, Rassismus, Faschismus, fremdenfeindliche Hetze und gegen neofaschistische Gewalttaten ein!

Es reicht eben nicht aus, wenn im Geschichtsunterricht kurz über die Nazizeit gesprochen wird.

Der anhaltende Flüchtlingsstrom aus den Kriegs-und Krisenländern dieser Erde und der massive Anstieg rechter  Straftaten gegen Geflüchtete und Ausländer  fordert eine intensive Auseinandersetzung mit den Kriegsursachen und dem Rassismus in unserem Land. Die  öffentliche Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Migranten,  auch von  Politikern aus der bürgerlichen Mitte ist unerträglich geworden. Die alltäglichen Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und die gewalttätigen Angriffe auf Flüchtlinge durch Neonazis  und    rechten „Bürgerwehren“ zeigen, dass eine konsequente Auseinandersetzung mit dem Faschismus und seinen modernen Erscheinungsbildern sowie ein daraus abgeleiteter praktischer Antifaschismus notwendiger denn je ist!

In der VVN-BdA vereinen sich Nachkommen von Verfolgten aus der NS-Zeit mit jungen Antifaschistinnen und Antifaschisten, um gemeinsam gegen  PEGIDA, HOGESA, Pro NRW, NPD, AfD, Bürgerwehren und anderen braunen Organisationen zu kämpfen!

 

 

Wir stehen gemeinsam für antifaschistische Kontinuität:

  • für Lernen aus der Vergangenheit;
  • für die Vision einer antifaschistischen Zukunft;
  • für eine Welt ohne Rassismus, Nazismus und Militarismus, ohne Ausgrenzung, ohne Faschismus und Krieg

Dafür tun wir etwas:

  • die Vergangenheit  dem Vergessen entreißen
  • Neonazis und Rassisten offen entgegentreten
  • Zivilcourage zeigen, nicht schweigen, sondern einschreiten
  • in Schulen und Universitäten Projektgruppen bilden, Zeitzeuginnen und Zeitzeugen, Autorinnen und Autoren einladen, Geschichte erforschen
  • antifaschistische Ziele lautstark formulieren, zum Beispiel das Verbot aller faschistischen Organisationen
  • aktive Solidarität mit Migrantinnen und Migranten üben
  • oder wie heute: gemeinsam diskutieren, feiern und Freundschaft erleben

 

Wenn Du dich also auch für eine Welt ohne rassistische Hetze und Fremdenhass engagieren willst:

Mach mit in der VVN-BdA Solingen !